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Nutzungsbedingungen VineFine WeinApp (Android)

Nutzungsbedingungen VineFine WeinApp (Android)

Nutzungsbedingungen VineFine WeinApp (Android)

Nutzungsbedingungen und AGBs der VineFine-Android-App

Stand: 10.12.2015
 
Für alle Geschäftsbeziehungen zwischen VineFine.de Andreas Stammhammer – nachfolgend VineFine – und dem Nutzer der VineFine App – nachfolgend App genannt - gelten ausschließlich die nachfolgenden Nutzungsbedingungen in ihrer jeweils gültigen Fassung.

1. Allgemeines, Anwendungsbereich

VineFine ist eine Software für private Weinliebhaber. Soweit für die Dienste von VineFine mit Nutzern Verträge geschlossen werden, wird Vertragspartnerin die VineFine Andreas Stammhammer, Zuckerberg 11, 38179 Schwülper, Amtsgericht Braunschweig. E-Mail: info@dieweinsoftware.de.
 
Diese Nutzungsbedingungen bilden die Grundlage der Rechtsverhältnisse zwischen VineFine und Nutzern über Dienste, die über VineFine-Webseiten bzw. nach Download über die mobilen Dienste von VineFine(mobile Applikationen) auch für mobile Endgeräte (Handy, Smartphone, PDA, Tablet usw.) zur Verfügung gestellt werden (VineFine-Dienste).
 
Diese Nutzungsbedingungen gelten auch für den Fall entgegenstehender Geschäftsbedingungen von Nutzern. Diese werden auch dann nicht angenommen, wenn VineFine in Kenntnis der Bedingungen eines Nutzers Leistungen erbringt, es sei denn Abweichendes ist schriftlich vereinbart.

2. Nutzung der App, Zustandekommen eines Nutzungsvertrags

a. Testen (ohne Registrierung)

Jeder Nutzer kann die App ohne Registrierung nutzen. In dieser Testphase sind grundlegende Funktionen ohne Registrierung möglich. Erweiterte Funktionen, wie die Synchronisation zwischen PC und App sind nicht möglich. VineFine behält sich vor, die Nutzung der App in Zukunft von einer vorherigen Registrierung des Nutzers abhängig zu machen.

b. Registrierung / Anmeldung

Nutzer können sich die App ohne Registierung nutzen (siehe 2a). Für die kostenpflichtige Registrierung erhalten Nutzer nach Eingang der Bezahlung einen Code per Mail zugesandt. Um die App freizuschalten müssen Benutzer lediglich ihren Nachamen und den Code eingeben. Macht ein Nutzer unrichtige oder unvollständige Angaben, ist VineFine jederzeit berechtigt, die Registrierung zurückzuweisen und zu löschen. Mit der Registrierung in der App durch den Nutzer und durch die Einrichtung des Nutzerkontos kommt zwischen dem Nutzer und VineFine ein Nutzungsvertrag zustande, der den Nutzer berechtigt, die App nach Maßgabe dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu nutzen („Nutzungsvertrag“). Das Nutzerkonto ist nicht übertragbar.
 
Der Nutzer ist verpflichtet, alle Änderungen seiner Daten aktuell zu halten. Der Nutzer ist allein für die Sicherheit seiner Daten verantwortlich. Eine Weitergabe an Dritte ist nicht gestattet. Der Freischaltcode darf nur dafür benutzt werden, Zugang zur App zu erhalten und die dort angebotenen Funktionen in Anspruch zu nehmen. Der Nutzer ist allein für sämtliche unter seinem Namen getätigten Aktionen verantwortlich. Sollte der Code Unbefugten bekannt geworden sein, ist der Nutzer gehalten, dies sofort VineFine bekanntzugeben.

c. Nutzungsrechte und -pflichten

Der Nutzer ist verpflichtet, ausschließlich solche Materialien (insbesondere Texte und Fotos) in die App einzustellen, deren Urheber er ist bzw. zu deren Verwendung er berechtigt ist. Der Nutzer stellt VineFine von sämtlichen Schäden oder Ansprüchen frei, die gegenüber VineFine aufgrund der Verletzung von Rechten Dritter durch die Verwendung der vom Nutzer in die App hochgeladenen Materialien geltend gemacht werden. Dies umfasst insbesondere angemessene Kosten der Verteidigung gegen derartige Ansprüche.

3. Verantwortlichkeit der Inhalte und Haftung

VineFine trägt die Verantwortung für selbst erstellte Inhalte in der App. Darüber hinaus trägt VineFine nicht die Verantwortung für sämtliche von Nutzern in die App eingestellten Inhalte. Diese sind ausschließlich solche der jeweiligen Nutzer. VineFine übernimmt daher keinerlei Gewähr oder Verantwortung für die Korrektheit, Aktualität, Vollständigkeit oder Qualität der eingestellten Inhalte, insbesonder der Angabe zu Weindaten wie Land, Rebsorten, Lagen, usw.. Die Haftung von VineFine, gleich aus welchem Rechtsgrund, sei es aus vertraglicher Pflichtverletzung oder unerlaubter Handlung bestimmt sich abschließend nach den folgenden Regelungen:  

(a) VineFine haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie (auch im Falle einfacher Fahrlässigkeit) für die Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.  

(b) Für einfache Fahrlässigkeit (mit Ausnahme der Verletzung des Lebens, der Körpers oder der Gesundheit) haftet VineFine nur, sofern VineFine wesentliche Vertragspflichten (Kardinalpflichten) verletzt und nur begrenzt auf den vertragstypischen und vorhersehbaren Schaden. Als Kardinalpflichten gelten solche Pflichten, die den Vertrag prägen und auf deren Erfüllung der Nutzer vertrauen darf.  

(c) In allen anderen Fällen ist die Haftung von VineFine ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs ausgeschlossen.  

(d) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen erstrecken sich auch auf Pflichtverletzungen durch Mitarbeiter, Erfüllungsgehilfen und gesetzliche Vertreter von VineFine.  

(e) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht für eine gesetzlich vorgeschriebene verschuldensunabhängige Haftung.

VineFine haftet nur in Fällen, in denen ihr, einem gesetzlichen Vertreter oder einem Erfüllungsgehilfen, Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fallen. Vorstehendes gilt nicht, soweit für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit gehaftet wird sowie im Falle der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Außer bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit und Schäden aus der Verletzung des Lebens des Körpers oder der Gesundheit ist die Haftung der Höhe nach auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden begrenzt.

Inhalt und Angebot:  
 
VineFine.de
Andreas Stammhammer
Zuckerberg 11
38179 Schwülper
Amtsgericht Braunschweig

4. Datenschutz

Die Erhebung, Speicherung und Verarbeitung personenbezogener Daten richtet sich nach Maßgabe der gesonderten Datenschutzbestimmungen, welche vom Datenschutzbeauftragten kontrolliert werden.

5. Laufzeit

Dieser Nutzungsvertrag ist auf unbestimmte Zeit geschlossen und kann vom Nutzern jederzeit durch Löschen seines Accounts beendet werden. VineFine kann diesen Nutzungsvertrag ordentlich mit einer Frist von 2 Wochen zum Monatsende in Textform kündigen. Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund zur Kündigung durch VineFine liegt insbesondere dann vor wenn der Nutzer (a) unrichtige oder unvollständige Angaben bei der Registrierung gemacht hat; oder (b) wiederholt gegen sonstige Bestimmungen aus diesem Nutzungsvertrag verstößt und den Pflichtverstoß trotz Aufforderung durch VineFine nicht unterlässt.

6. Schlussbestimmungen

VineFinebehält sich vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden dem Nutzer spätestens 4 Wochen vor ihrem Inkrafttreten mitgeteilt. Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht innerhalb von 4 Wochen nach Erhalt der vorgenannten Mitteilung, gelten die geänderten Allgemeinen Geschäftsbedingungen als angenommen. Der Nutzer wird auf die Bedeutung dieser Frist, das Widerspruchsrecht und die Rechtsfolgen des Schweigens gesondert hingewiesen. Diese Nutzungsbedingungen unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Rechtswahl gilt gegenüber Nutzern, die Verbraucher sind jedoch nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Nutzer seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
 
Gerichtsstand für beide Teile ist - soweit gesetzlich zulässig - Braunschweig.
 
Sollte eine oder mehrere Bestimmungen dieser Vereinbarung unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der Vereinbarung im Übrigen nicht davon berührt.